Falschinformation durch Bürgermeister

Wolfgang Gaida (SPÖ, Hohenau an der March)

Die Falschinformation von Bürgermeister Wolfgang Gaida (SPÖ, Hohenau an der March) über die Möglichkeit der kostenlosen COVID-19 Antigen-Testung erhitzt die Gemüter.

Denn: Falschinformationen können Menschenleben kosten.

Konkret geht es um ein Posting (26.1.2021) des Bürgermeisters in der Facebook-Gruppe „Hohenau an der March“, dessen Administrator er auch ist. Darin ergeht er sich nicht nur in Selbstbeweihräucherung, sondern liefert dann im Verlauf der Diskussion auch noch falsche Informationen.

Zuerst ist zu lesen: „Nun freut es mich, mitteilen zu dürfen, dass es ab 8. Februar im Bezirk Gänserndorf dauerhaft mehrere Möglichkeiten geben wird, sich kostenlos auf das Virus testen zu lassen, darunter auch in unserer Gemeinde.“

Es ist nicht sein Verdienst, …
… dass es ab 8. Februar dauerhafte Testmöglichkeiten geben wird. Abgesehen davon gibt es diese Testmöglichkeiten bereits jetzt schon, nur nicht in dieser Dichte. Er, also Bürgermeister Wolfgang Gaida, hat diese nicht ins Leben gerufen. Das waren andere Menschen und Institutionen, weit entfernt von seinem „Wirkungskreis“ Hohenau an der March.

Weiter ist zu lesen „Wir haben uns bemüht, in Kooperation mit der Stadtgemeinde Zistersdorf eine beinahe lückenlose Testumgebung für den Norden des Bezirks zu organisieren. Und sollte es trotzdem einmal eng werden, stehen im Bezirk noch weitere Teststraßen zur Verfügung (siehe Aufstellung).“

Da frage ich mich schon:

Wer ist „Wir“?
Denn: auch hier liegt die Initiative nicht bei ihm, sondern bei anderen Organisationen und Institutionen, weit weg von Hohenau an der March. Diese haben z.B. Bürgermeisterkonferenzen organisiert und dazu eingeladen, damit man sich hier abstimmen kann.

Übrigens: warum wird die Hohenauer Bevölkerung nicht vom Bürgermeister über die aktuellen kostenlosen Testmöglichkeiten informiert, also über die Teststrassen, die aktuell und vor dem 8. Februar geöffnet sind? Die gibt es nämlich, auch in der Nähe von Hohenau. Vielleicht deshalb, weil Hohenau im Augenblick noch nicht “dabei ist”, und man sich damit halt nicht brüsten kann. Nur: es geht ja um Menschen und um Menschenleben. Also mir persönlich geht es darum. Ich bin nur einfach davon ausgegangen, dass Politiker für’s Volk arbeiten. Hier finden Sie die Information über die aktuellen Testmöglichkeiten.

Aber damit nicht genug.
Auf die Rückfrage einer Facebook-Userin aus Bernhardsthal (im Screenshot anonymisiert), ob dieses Angebot nur für Einwohner aus dem Bezirk Gänserndorf gilt, gibt Bürgermeister Wolfgang Gaida eine absolut falsche Information, nämlich jene, dass man sich nur im jeweiligen Wohnbezirk testen lassen könne (siehe Bild).

Bürgermeister Wolfgang Gaida (SPÖ) schreibt: „Eigentlich bezirksweise, aber vielleicht möchten uns die Gemeinden oder Freiwillige aus den umliegenden Gemeinden unterstützen, dann kann ich mir das vorstellen. Wir wollen niemanden abweisen, der eine Testung benötigt, aber ohne Unterstützung wird es schwer zu schaffen sein, diesen Service für die eigene Bevölkerung, Bediensteten, Berufsgruppen, die Umgebung aus dem Bezirk + Rabensburg + Bernhardsthal + Hausbrunn + Altlichtenwarth zu stemmen. Wir werden uns um eine Lösung bemühen.“

Und dann möchte er uns allen zeigen, wie toll er ist, und wie menschlich, denn er meint, er würde ja niemanden abweisen wollen und würde sich um einen Lösung bemühen und könnte sich das vorstellen, falls Freiwillige aus den umliegenden Gemeinden „uns“ (wer auch immer das ist) unterstützen würden.

Ich denke, es reicht.
Er muss sich nicht um eine Lösung bemühen. Das ist gar nicht notwendig. Es ist auch nicht notwendig, dass Helfer aus anderen Gemeinden unterstützend hinzukommen (wo man doch bisher auch potentielle Helfer aus der eigenen Gemeinde abgelehnt hat). Und er wird auch niemanden abweisen, denn das darf er nicht.

Wir, die Redaktion, haben nachgefragt. Und zwar bei jener Stelle, die dafür zuständig ist, für die Tests, für die Organisation und Koordinierung.

Und hier ist die Stellungnahme des Notrufs Niederösterreich:

„Die Testungen werden für Personen angeboten, welche ihre Wohn- oder Arbeitsstätte in NÖ haben. In welche der NÖ Testorte man fährt, ist völlig jedem selbst überlassen.“

Das heisst:
Man kann sich in Niederösterreich kostenlos testen lassen wo man will.
Man ist nicht an den Wohnbezirk gebunden.

Hat jemand noch Fragen?
Die sollte man vielleicht nicht dem Bürgermeister von Hohenau an der March stellen.
Und vor allem: man sollte die Antworten von ihm immer hinterfragen.

Man sollte ihm immer die Frage stellen:
„Wo steht das?“

Hier finden Sie die Teststationen im Weinviertel, die aktuell und schon vor dem 8.2.2021 geöffnet sind.

Warum ich denke, dass Falschinformationen bezüglich des “erlaubten” Testortes gefährlich sein könnte. Hier ein Scenario:
Nennen wir ihn Otto. Otto wohnt in Hausbrunn. Er möchte sich gerne testen lassen. Heute könnte er das in Hohenau tun. Allerdings hat er die Information erhalten (vom Hohenauer Bürgermeister), dass man nur in dem Bezirk getestet werden kann, in dem man wohnt. Im Falle Ottos wäre das die Testeinrichtung in Mistelbach. Dort kann man sich aber erst in 3 Tagen testen lassen. Otto wartet geduldig ab und fährt dann nach Mistelbach zum Test. Dieser ist positiv. Otto hat sich leider mit dem Corona-Virus infiziert. In den letzten 3 Tagen war er in einigen Geschäften und auch beim Zahnarzt. Hoffentlich hat er in diesen 3 Tagen niemanden sonst infiziert, der dann vielleicht schwer erkrankt oder sogar stirbt.

Hier finden Sie unsere aktuellen
Buchempfehlungen
.

 

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Viele möchten die Amtstafel jederzeit
vom Gehsteig aus einsehen können.

Die Amtstafel soll wieder in ein Auslagen-Fenster des Rathauses im Erdgeschoss.

Vom 6. bis 18. Oktober war unsere Umfrage zum Thema “Amtstafel” online. Das Interesse und die Teilnahme war gross. Daraus konnten wir sehen, dass ein reges Interesse am Geschehen in der Gemeinde besteht.

Früher befand sich die Amtstafel im grossen Schaufenster im Erdgeschoss des Rathauses. Es war möglich zu jeder Zeit vom Gehsteig aus im Schaufenster die Aushänge zu lesen. Aufgrund von Renovierungsmaßnahmen wurde sie vor längerer Zeit in den ersten Stock übersiedelt. Dort ist sie bis heute. Aushänge können daher nur noch während der Öffnungszeiten eingesehen werden.

Die Frage unserer Umfrage lautete: Möchten Sie, dass die Amtstafel wieder in’s Erdgeschoss in das grosse Schaufenster übersiedelt wird, damit die amtlichen Aushänge wieder zu jeder Zeit vom Gehsteig aus gelesen werden können? Wäre das Ihrer Meinung nach sinnvoll?

93 Prozent haben die Frage mit “ja” beantwortet.
7 Prozent haben die Frage mit “nein” beantwortet.

Man hatte auch die Möglichkeit, seine Antwort zu begründen. Hier eine kleine Auswahl der Begründungen jener, die die Amtstafel gerne wieder im Fenster des Rathauses neben dem Haupteingang sehen würden:

Es gibt betagte Personen, die nur am Wochenende rausgehen und sich so auf dem Laufenden halten.
In Zeiten von Corona meide ich öffentliche Gebäude.
Damit man auch nach den Amtsstunden nachsehen kann.
Dann sind sie wirklich öffentlich.
Ist doch der Sinn einer Amtstafel, sie jederzeit einsehen zu können!
Ich habe sie früher immer gelesen beim Vorbeigehen.
Das Wort “Aushang” sagt alles, sonst müsste man es “Innenversteck” nennen!
Es ist praktischer, wenn man spazieren geht, sich zu informieren, was ist Hohenau los ist! Nach den Öffnungszeiten.
Somit jederzeit zugänglich.
Ich finde es wichtig, die Informationen jederzeit einsehen zu können.
Für Auspendler, die sich zu selten zu den Amtsstunden in Hohenau befinden, wäre das sicher klass!
Früher konnte man beim Spaziergang am Wochenende einen Blick auf die Amtstafel werfen. Ich denke nicht, dass viele Leute dafür zu den Amtszeiten extra in den 1. Stock gehen, überhaupt jetzt während der Coronakrise. Ist ein Aushang eigentlich ordnungsgemäß veröffentlicht, wenn er zwar rechtzeitig angeschlagen wurde, aber das Rathaus geschlossen ist?

Die Begründungen derer, die mit “ja” geantwortet haben, waren sehr konkret und konstruktiv. Dafür möchte ich mich sehr herzlich bedanken, weil sich sehr viele Menschen die Mühe gemacht haben, ihre Entscheidung ausführlich und sachlich zu begründen.

Diejenigen, die meinen, die Amtstafel soll dort bleiben, wo sie jetzt ist, also im 1. Stock, und nur zu den Öffnungszeiten einsehbar, begründeten ihre Entscheidungen durchwegs nicht so sachlich.
Und darum möchte ich hier auf einige dieser Antworten näher eingehen:

“Weil dort eigentlich die Rettung einquartiert ist und amtliche Aushänge dort nichts zu suchen haben.”
Nun: an der Südseite des Rathauses gibt es drei Eingänge. Östlich vom mittleren Eingang (dort befindet sich auch der Einwurfkasten der Gemeinde) gibt es einen Raum, der nicht von der Rettung benützt wird. In diesem steht, soweit wir wissen, ein Kopiergerät. Und das Fenster von genau diesem Raum wäre doch wirklich passend für die Amtstafel.

“Hört auf zu stichlen.”
Eine Umfrage ist kein “sticheln”. Ich bin akademisch geprüfte Markt- und Meinungsforscherin. Diesen Beruf habe ich rund 10 Jahre ausgeübt. Es geht darum, Menschen nach deren Meinung zu fragen, und dieser Meinung Platz und Gehör zu verschaffen. Das ist etwas POSITIVES.

“Wozu die Aufregung. Wenn man was wissen will, braucht man nur den Bürgermeister anrufen, man bekommt immer prompte Antwort, die Covid Zahlen kann man jeden Tag im Internet ablesen, ausser man ist zu blöd dafür.
Und zu diesem aggressiven Kommentar darf ich sagen: es gibt keine Aufregung. Es gibt nur eine Umfrage. Natürlich kann jeder, wenn er etwas wissen möchte, den Bürgermeister anrufen. Ich bin mir nur nicht sicher, ob er wirklich so viel Zeit hat, alle Anfragen zu beantworten. Zum Beispiel kann man ihn ja jeden Tag anrufen, und fragen, was aktuell auf der Amtstafel ausgehängt ist. Denn: wir wissen es nicht, wenn wir nicht zu den Öffnungszeiten in den 1. Stock hinaufmarschieren. Also: was sollen wir fragen, wenn wir nicht wissen, was auf der Amtstafel ausgehängt ist? Zum Beispiel Informationen zum Feuerbrand. Die sind aushangpflichtig. Und zum Thema Covid – es ging in dieser Umfrage nicht um Covid. Aber die aktuellen Zahlen kann nicht jeder im Internet ablesen. Denn: nicht jede/r hat einen Internetzugang. Das hat nichts mit “blöd sein” zu tun. Und: bis vo bis vor kurzem wurden die aktuellen Covid-19 Zahlen z.B. auf der Homepage der Gemeinde Hohenau noch nicht veröffentlicht. Dies geschah erst nachdem der entsprechende Blog “Corona in Hohenau” hier erschienen ist.

Wir bedanken uns bei allen, die an der Umfrage teilgenommen haben.

Übrigens: die Antworten jener, die meinten, ihre Meinung doppelt oder mehrfach abgeben zu können und die Umfrageergebnisse auf diese Art nicht nutzbar zu machen, hat unser Umfragetool natürlich nicht in die Auswertung miteinbezogen.

Wir haben uns auch ein wenig schlau gemacht, und andere Gemeinden besucht. Eine davon war Ladendorf, die wirklich eine großartige Lösung für die Amtstafel gefunden haben (siehe Photo).

Auch gibt es einige Gemeinden, die auch auf ihrer Gemeinde-Homepage eine “Elektronische Amtstafel” anbieten. Allerdings sollte das nur als Zusatzservice verstanden werden. Denn: wir können nicht jene, die keinen Internetzugang haben oder das Internet nicht nutzen, von Informationen ausschließen. Jeder hat das Recht auf Information.

Hier kommen Sie zurück zur Startseite und zum Blog.

Falls Sie auch an anderen Umfragen teilnehmen möchten, gibt es hier interessante Umfragen verschiedener Institute, die eine Teilnahme auch honorieren (man bekommt eine Vergütung dafür):

Das renommierte Gallup-Institut.

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Die NÖN und das Kreuzerl.


Oder: Bürgermeisterwahl in Hohenau – die Berichterstattung.

Sie war spannend und doch wieder nicht.
Spannender war für mich wieder einmal die Berichterstattung der Regionalmedien. So haben sich schon manche Redakteure “ausgezeichnet”, als sie über den Mißtrauensantrag gegen den ehemaligen Bürgermeister Robert Freitag berichtet haben. “Ausgezeichnet” in dem Sinne, als manchen Redakteuren offenbar die Gemeindeordnung nicht einmal in Grundzügen bekannt war und ist, obwohl sie sehr oft über Ereignisse im Bereich der Kommunalpolitik berichten. Auch fehlerhafte Bezeichnungen sind leider sehr häufig.

Ich fange einmal mit ganz einfachen Dingen an. Hohenau an der March ist kein Ort. Hohenau an der March ist eine Gemeinde. Somit gibt es keine “Orts-Chefs” und auch keine “Orts-Partei”. Es gibt Bürgermeister, Vizebürgermeister, Gemeinderäte, Mitglieder des Vorstandes, Gemeindeparteien, Gemeindeparteiobmänner, u.s.w. Aber es gibt hier nichts mit “Ort-“.

Jetzt lese ich in der Onlineausgabe der NÖN (Internet, 29.1.2019, 00:30 Uhr) “Wolfgang Gaida jetzt SP-Ortschef”. Nicht böse sein, aber er ist weder SP-Ortschef, noch SP-Gemeindechef, er ist Bürgermeister. Und zwar einer der Fraktion der SPÖ. Und – in der Headline wäre noch Platz für ein Verb gewesen. Aber das nur so nebenbei.

Und wieder lese ich das Wort “Ortschef” im ersten Absatz. Und dann noch “Der bisherige SP-Vize”. So etwas gibt es auch nicht. Er war bisher Vizebürgermeister. Und zwar einer, der der Fraktion der SPÖ angehörte.

Aber es geht ja noch weiter. “Nicole Prohaska, die schon bei der Gemeinderatswahl 2015 auf der Kandidatenliste gestanden war, rückte nach und sitzt ab sofort im Ortsparlament”. Es ist immer wieder schön, und ich weiss, man lernt es in der Schule: keine Wortwiederholungen. Aber hätte jemand die Bücher von Wolf Schneider gelesen, das sind Lehrbücher für angehende großartige Journalisten, oder sogar die Hamburger Henri-Nannen-Schule besucht, würde niemand “Ortsparlament” schreiben. Sondern Gemeinderat. So heisst das höchste Gremium in einer Gemeinde nämlich. Gemeinderat.

Und übrigens: Nicole Prohaska hat nicht einfach so nebenbei auf der Kandidatenliste für die Gemeinderatswahl 2015 gestanden, deren korrekte Bezeichnung “Wahlvorschlag” ist. Dass sie auf dieser sogenannten Liste gestanden hat, macht es erst möglich, dass sie ein Gemeinderatsmandat innehaben kann, sprich Gemeinderätin werden kann. Durch das Ausscheiden von Robert Freitag aus dem Gemeinderat musste sein Mandat neu besetzt werden und Nicole Prohaska ist – aufgrund ihres “Listenplatzes” nachgerückt.

Es nimmt ja kein Ende. Wieder ist dann von einem SP-Vizebürgermeister die Rede. Von mir aus. Man könnte es durchaus schöner und korrekter ausdrücken. Aber was dem ganzen die Krone aufsetzt: “… für Bartosch gab es abermals nur fünf Kreuzerl”. Acht Wörter und drei Fehler. Das muss man erst einmal schaffen.
Erstens sollte man schon auch den Vornamen nennen, denn es sitzen zwei Gemeinderäte mit dem Nachnamen Bartosch im Gemeinderat.
Zweitens gehört zu einer objektiven Berichterstattung, dass man ohne Bewertung berichtet. “…gab es abermals nur fünf Kreuzerl” ist nicht objektiv. Ausserdem ist nicht klar, was genau an diesen “fünf Kreuzerl” schlecht sein soll. Denn: hätte man hier im Vorfeld recherchiert, dann wüßte man, dass die vorhergehenden Bürgermeister meist einstimmig, also ohne 5 Stimmen für GGR Ing. Herbert Bartosch, gewählt worden sind. Sprich: das sind nicht “nur” 5 Kreuzerl, sondern, wenn man schon von “Kreuzerl” spricht und wertet, “gute” 5 Kreuzerl.
Und drittens: es gab keine Kreuzerl. Es wurde nämlich so gewählt, wie es gesetzlich in der NÖ Gemeindeordnung 1973 in der aktuellen Fassung vorgesehen und vorgeschrieben ist. Nämlich mit leeren Stimmzetteln. Da konnte niemand ein Kreuzerl machen, sondern nur einen Namen darauf schreiben. Und zwar den Namen der Person, der die einzelnen Gemeinderäte ihre Stimme gaben.

Hätten die Gemeinderäte bei dieser Wahl ein Kreuzerl gemacht, wäre ein Kreuzerl gewählt worden.
Ja, ein Kreuzerl wäre jetzt Bürgermeister.

Medien sollen objektiv berichten. Auch haben Sie einen Informations- und Bildungsauftrag. Diesen sollten sie auch als Regionalmedium wahrnehmen, und korrekte Bezeichnungen verwenden. Auch sollten sie nur dann über etwas berichten, wenn sie auch darüber ausreichend Bescheid wissen.

Unsere Sprache verroht. Besonders viele junge Menschen gehen nicht sorgsam damit um, woraus ein “flapsiger” Umgang mit unserer Sprache resultiert und diese im Laufe der Jahre verkümmert. Nun ist Sprache aber wichtig. Sehr wichtig. Sie gehört zu unserer Kultur. Sie ist Kultur. Und es ist Aufgabe von Menschen, die für andere schreiben, sei es als Autor oder Journalist, diese Sprache zu bewahren, mit ihr sorgsam und präzise umzugehen. Der Gemeinderat ist das höchste Organ einer Gemeinde. Diesem steht der Bürgermeister vor. Und: Bürgermeister ist ein Amt. Ein flapsiger Sprachgebrauch in diesem Zusammenhang ist nicht nur unangebracht, sondern auch diesem Gremium und dessen Mitgliedern nicht würdig.

Bevor ich es vergesse: Wolfgang Gaida (SP) ist mit 13 von 18 Stimmen zum Bürgermeister gewählt worden. Ing. Herbert Bartosch (VP) erhielt 5 Stimmen. Dieter Koch (SP) ist mit 13 von 18 Stimmen zum Vizebürgermeister gewählt worden. Auch in diesem Wahlgang entfielen 5 Stimmen auf Ing. Herbert Bartosch (VP).

Zur Information: der Gemeinderat in Hohenau an der March besteht aus 21 Gemeinderäten – 15 der SPÖ, 5 der ÖVP und ein freier Mandatar (ursprünglich von der FPÖ nominiert).

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